Allgemeine Geschäftsbedingungen


Teil 1 – ALLGEMEINE BEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich

  1. Die Firma AET GmbH , vertreten durch den Geschäftsführer Siegfried A. Janzon, Bürgermeister-Kiefer-Str. 37, 84072 Au i. d. Hallertau (nachfolgend Anbieter), erbringt ihre Leistungen und Dienste ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB).
     
  2. Die nachfolgenden AGB gelten für alle Angebote, die über das Internetportal www.tsm-bandagen-aet.de, Werbemaßnahmen und Kooperationen von www.tsm-bandagen-aet.de oder über sonstige Kontakte zwischen Kunden und www.tsm-bandagen-aet.de oder direkt über den Anbieter angebahnt werden. Als Kunde wird jeder bezeichnet, der mit dem Anbieter  über die genannten Kanäle Kontakt aufnimmt.
 
  1. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden diesen AGB entgegenstehen oder abweichende Bedingungen enthalten. Diese AGB gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistungen vorbehaltlos erbracht worden sind.
 
  1. Der Anbieter kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Änderungen erfolgen nur aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, um Missbrauch vorzubeugen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer vom Anbieter gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt.
     
  2. Die AGB können jederzeit unter https://www.tsm-bandagen-aet.de/de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html abgerufen werden.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
  1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Internetshop www.tsm-bandagen-aet.de.
     
  2. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der Firma AET GmbH , vertreten durch den Geschäftsführer Siegfried A. Janzon, Bürgermeister-Kiefer-Str. 37, 84072 Au i. d. Hallertau, zustande.
 
 
  1. Die Präsentation der Waren stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

    Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von maximal 5 Tagen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
     
  2. Bei Eingang einer Bestellung gelten folgende Regelungen:
    Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

    Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
     
  1. Auswahl der gewünschten Ware
  2. Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb
  4. Betätigung des Buttons „zur Kasse“
  5. Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
  6. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
  7. Verbindliche Absendung der Bestellung.
     
  1. Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb einer Woche.
     
  2. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Lieferung
  1. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Eine Übersicht der Versandkosten finden Sie in unserer Versandkostenübersicht: https://www.tsm-bandagen-aet.de/de/info/Versand-und-Zahlungsbedingungen.html
    Lieferungen sind nur an Lieferadressen in Deutschland, Österreich und in der Schweiz möglich." Der Anbieter teilt in diesem Fall dem Kunden vor Vertragsschluss die anfallenden Versandkosten mit. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland können zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die durch den Kunden zu zahlen sind.
  2. Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Lastschrifteinzug, Rechnung und Kreditkarte (Visa und EURO-/MASTERCARD).
  3. Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet dieser sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Der Anbieter versendet die Ware in diesem Fall nicht vor Zahlungseingang.
  4. Sofern nicht anders vereinbart oder am Artikel anders angegeben, werden Bestellungen in Deutschland innerhalb von 2-3 Werktagen nach Erhalt der Bestellung versendet. Bei Lieferverzögerungen oder Nichtverfügbarkeit wird der Anbieter den Kunden umgehend informieren und gegebenenfalls die Gegenleistungen (z. B. Vorauszahlungen) unverzüglich zurückerstatten.
(5)  Zur Minderung des Risikos von Zahlungsausfällen werden wir bei Erstbestellungen per Rechnung Adress- und Bonitätsdaten zur Bonitäts- und Kreditprüfung an das Kreditauskunftunternehmen Creditreform Rosenheim Karl KG, Oberaustr.14, 83026 Rosenheim, sowie ggf. an die SCHUFA Holding AG, Elsenheimer Str. 61 80687 München weitergeben.

§5 Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
AET GmbH
Bürgermeister-Kiefer-Str. 37
84072 Au i. d. Hallertau
E-Mail: info@tsm-shop-exclusiv.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Haftung des Anbieters gegenüber Unternehmern
Der Anbieter haftet gegenüber Unternehmern nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 8 Datenschutz
Der Anbieter erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Ergänzende Informationen hierzu finden sich in den Datenschutzerklärung des Anbieters.
§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

(2) Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist „Au in der Hallertau“ ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Gleiches gilt im Falle einer Vertragslücke.
 

Zurück